Danke an alle
   Unterstützer!

 

 

 

 

 

 

 

Telekom LTE
Telekom - Das Netz der Zukunft

 

 

 

LTE vodafone
vodafone - Real LTE

 

 

 

 

Startseite             Neuigkeiten              LTE für Einsteiger             Kontakt             Impressum

 

Unsere Aktionen helfen 

   

Unsere Aktionenrichten sich an die Anbieter, Verbraucherschutzorganisationen sowie an Behörden und Politik.

  

Wir fordern gleiches Internet für Alle, unabhängig von der Zugangstechnologie, in einer Petition an den Deutschen Bundestag

 

Neue Beschwerde gegen die Drosselung bei BNetzA vom 11.11.2015

Wir haben eine neuerliche Beschwerde gegen die Drosselung bei den Tarifen Call&Surf Comfort via Funk und LTE-Zuhause eingereicht. Basis ist die Anerkennung dieser Tarife ls Festnetztarife. Den Wortlaut könnt ihr hier nachlesen:

 

            Beschwerde bei der BNetzA

            Download BNetzA_151111.pdf

 

 

 

Bundestags-Petition vom 08.August 2013 

 

             ePetition an den Deutschen Bundestag  

             Download Petition-44936.pdf 

 

 

 

Die Petition ist bereits im Ausschuss des Bundestages zur Beratung. Eine Unterzeichnung auf epetitionen.bundestag.de ist daher nicht mehr möglich.   

 

Am 13.12.2013 erreichte uns eine erste Stellungnahme des Bundesministeriums für Wirtschaft:

 

 

              Stellungnahme BMWI  

              Download Pet_Antwort_131213.pdf

 

 

Stand Februar 2014:

Dieser völlig inkompetenten Antwort wurde am 19.12.2013 widersprochen.
Am 26.02.2014 ging eine neuerliche Stellungnahme ein, diesmal vom neuerdings zusatändigen Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur:

 

 

             Stellungnahme BMVI 

             Download Pet_Antwort_140226.pdf 

 

 

Auch hier kann nicht unbedingt vom Erfassen des Problems ausgegangen werden. Wenn es nach diesen Politikern geht, gibt es gar kein Problem mit der Breitbandversorgung. Deutschland ist mit SkyDSL zu 100% erschlossen. Warum die Politiker dazu Ausschüsse bilden und den KoaV dazu bemühen scheint eine Art Selbstbefriedigung zu sein. Deshalb wurde erneut widersprochen. Den Text des Widerspruchs könnt ihr hier lesen:

 

 

             Widerspruch an Petitionsausschuss

             Download PET_Antwort-140305.pdf 

 

 

Stand Juni 2015 - 600 Tage nach Einreichung 

Am 26.März 2015 wurde endgültig über die Petition beschieden. Der Bundestag hat beschlossen,

  • die Petition dem Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie als Material zu überstellen
  • die Petition als EU-Petition dem Europäischen Parlament zuzuleiten

Der Antrag der GRÜNEN, die Petition der Bundesregierung zur Berücksichtigung zu überweisen, wurde von der Koalition abgelehnt.

Die Petition ist nunmehr als EU Petition am 04.06.2015 unter der Nummer 0542/2015 registriert.

Den Inhalt der entsprechenden Schreiben könnt ihr hier nachlesen:

 

 

           Stellungnahme Bundestag vom 26.März 2015

           Download PET_150518

 

 

 

           Anschreiben EU-Parlament vom 04.06.2015
           Download Pet_EU_150604

 

 

 

Offener Brief an die Bundestagsabgeordneten

Am 21.8.2014, einen Tag nach der Verabschiedung der digitalen Agenda, hat unsere Initiative einen offenen Brief an die Mitglieder des Bundestags aus den Ausschüssen "Digitale Agenda", "Verkehr und digitale Infrastruktur" (ja wir leisten uns jetzt schon zwei Ausschüsse zum gleichen Thema, aus denen nur heiße Luft kommt), "Recht und Verbraucherschutz" und dem Petitionsauschuss geschrieben.   

Darin werden die MdB aufgefordert, Rahmenbedingungen zu schaffen, welche die Anbieter verpflichten, einen Tarif anzubieten der mit leitungsgebundenen Anschlüssen vergleichbar ist, und bei den Parametern der Breitbandversorgung nicht nur Bandbreite, sondern auch Volumen einzubeziehen.  

Nachlesen könnt Ihr den Brief hier: 

 

 

 

 

 

 

            Offener Brief an die MdB zur Digitalen Agenda
            Download Brief_MdB_140821.pdf 

 

 

Stand 24.12.2014:

10 Wochen nach der Versendung des Briefes ziehen wir folgendes Fazit:

  • 92 Abgeordnete hat der Brief erreicht.
  • die MdB Nicole Maisch (Grüne) und Florian Oßner (CSU) haben ihn sofort ungelesen gelöscht; der MdB Karl Holmeier (CSU) hat ihn ebenfalls nach 8 Wochen ungelesen gelöscht, und das obwohl er sich als einer der Mitautoren des Koalitionsantrags zur Breitbandversorgung bezeichnet und sich für Breitband auf dem Land einsetzen will, die MdB Michelle Müntefering (SPD) hat im Dezember gelöscht.
  • die erste und einzige Reaktion kam aus dem Büro von Christine Kampmann (SPD), allerdings ohne Antwort zur Sache, sondern nur die Info dass der Brief mit Interesse gelesen werde; eine weitere Stellungnahme erfolgte nicht.
  • am 20.10. haben wir daher allen Abgeordneten eine Erinnerungsmail zukommen lassen 
  • daraufhin hat sich das Büro von MdB Tabea Rößner (Grüne) gemeldet, man teile unsere Auffassung, außerdem wurde eine qualifizierte Antwort angekündigt
  • weiter hat sich MdB Halina Wawzyniak (Linke) gemeldet und ihren Standpunkt dargelegt :
    DIE LINKE lehnt die LTE-Technologie als Ersatz für kabelgebundenes Breitband-Internet ab. ... So lange allerdings LTE als Ersatz angeboten wird, sollten diese Tarife dann zu den gleichen Konditionen angeboten werden wie „normale“ DSL-Tarife. Das gilt insbesondere für den Preis und für die Drosselung.
    Frau Wawzyniak war übrigens die einzige Rednerin, die in der Plenumsdebatte zur digitalen Agenda zum Thema Drosselung bei LTE geäußert hat (allerdings vor einem nahezu leeren Plenum, da die Vertreter der Koalition wohl aus Prinzip den Saal verlassen wenn jemand von den Linken spricht - Anm. des Autors)
  • schließlich hat sich das Büro von Dieter Janecek (Grüne) gemeldet, mit dem Hinweis dass das Thema in der Plenumsdebatte angesprochen wurde (allerdings von den Linken - Anm. des Autors)
  • zuletzt haben sich noch das Büro von Herbert Behrens und Kerstin Kassner (Linke) gemeldet, mit dem Hinweis auf die Meinung der Fraktion und die Unterstützung unserer Position

Von 92 Abgeordneten aller Parteien haben sich nach Erinnerung immerhin inzwischen 5 gemeldet, davon die Linken mit einer zustimmenden Aussage zur Problematik, die Grünen mit einer Darlegung ihrer Position, ohne konkret auf das Thema LTE-Drossel und Maßnahmen hierzu einzugehen, und eine SPD-Abgeordnete mit vagem Interesse. Von den Koalitionsfraktionen und vor allem deren Experten zum Thema Breitband, Frau Bär (CSU) als parlamentarische Staatssekretärin digitale Infrastruktur, Herr Holmeier (CSU) und Frau Lühmann (SPD) als Arbeitsgruppenleiter Verkehr und digitale Infrastruktur, Herr Jarzombek (CDU) und Herr Klingbeil (SPD) als Arbeitsgruppenleiter Digitale Agenda, Herr Köppen (CDU) als Ausschussvorsitzender Digitale Agenda, Herr Burkert (SPD) als Ausschussvorsitzender Verkehr und digitale Infrastruktur, Frau Winkelmeier-Becker (CDU) und Herr Dr. Fechner (SPD) als ArbeitsgruppenleiterIn Recht und Verbraucherschutz, Herr Lange (CDU) und Herr Dörmann (SPD) als  Sprecher für digitale Infrastruktur haben zu dem Thema keine Meinung oder sind nicht an der Diskussion mit Bürgern interessiert.

 

 

 

Um öffentlichkeitswirksam unseren Protest zu unterstützen, gibt es auch Eingaben an die Anbieter selbst: 

 

Diese Petitionen bei openpetition sind beendet:

https://www.openpetition.de/petition/online/drosselung-bei-lte-tarif-callsurf-via-funk-abschaffen-oder-anpassen

(Autor: Jochen Bonitz)  

 

https://www.openpetition.de/petition/online/weg-mit-der-vodafone-lte-drosselung

(Autor: Cedric Matauschek) 

 

392 bzw. 293 Unterzeichner sind natürlich kein berauschendes Ergebnis, aber es zeigt sich, dass, gemessen an der Zahl der LTE-zu-Hause-Kunden im vergleich zu DSL-Kunden, dieses Thema inzwischen viele Internetnutzer bewegt und nicht nur eine Handvoll Aktivisten.  

Da man marketing-statistisch davon ausgeht, dass ein Kunde, der sich beschwert, etwa 220 weitere Kunden repräsentiert, können wir also von mindestens 85000 betroffenen Kunden ausgehen.  

Die Petition an die Deutsche Telekom AG wurde inzwischen an den Vorstandsvorsitzenden Timmotheus Höttgens übergeben. Das Anschreiben könnt ihr hier nachlesen: 

 

 

              Übergabe Petition  

 

    

 

Inzwischen flatterten zwei Antworten ins Haus, die vermutlich ein Azubi aus dem Vorzimmer eine Büros von Herrn Höttgens verfasst hat.

 

 

              Antwort Büro Höttgens vom 27.02.2014

              Download Hoettgens_140227 

 

 

 

              erneute Antwort Büro Höttgens vom 02.04.2014 

              Download Hoettgens_140402

 

 

Für ein Unternehmen vom Format der DTAG ist es eine Schande und Unhöflichkeit sondersgleichen, dass ein Schreiben mit fast 400 Unterschriften auf diese Art und Weise behandelt wird. 

 

 

Eine weitere Petition bei change.org zum Thema gibt es hier:

http://www.change.org/de/Petitionen/zur-sicherstellung-der-gleichbehandlung

(Autor: Roland Freimuth)  

 

 

Anfrage an die Mitglieder des Bundestagsauschusses Digitale Agenda  

 

Am 13.04.2014 ging folgendes Schreiben an zahlreiche Bundestagsabgeordnete und die Staattssekretärin im Bundesministerium  für Verkehr und Infrastruktur:

 

 

              Brief an die Abgeordneten vom 13.04.2014
              Download btada_140413  

 

 

Nachdem - außer aus dem Büro der Linken - keine Antwort kam, habe ich am 07.05. nochmals nachgehakt.  

Im folgenden könnt ihr die Antworten verfolgen:

 

Frau D. Bär, CSU, Staatssekretärin:           keine Antwort 

Herr J.  Köppen, CDU:                                Antwort am 07.07.14 (siehe unten) 

Herr T. Schipnaski, CDU:                            Antwort am 11.07.14 (siejhe unten) 

Herr L. Klingbeil, SPD:                                Antwort am 08.05.14 (siehe unten) 

Frau S. Esken, SPD:                                   keine Antwort

Frau C. Kampmann, SPD:                           keine Antwort

Herr. C. Flisek, SPD:                                   keine Antwort 

Frau H.Wawzyniak, Linke:                           Antwort des Büros am 14.04.14 (siehe unten) 

Herr H. Behrens, Linke:                               keine Antwort

Herr Dr. K. Notz, Grüne:                              Weiterleitung durch das Büro an Fr. T. Rößner

Frau T. Rößner, Grüne:                               keine Antwort 

Herr D. Janecek, Grüne:                             Antwort des Büros am 04.06.14 (siehe unten) 

 

Hier die Antwort aus dem Büro der Linken:

 

              Antwort Büro MdB Fr. Wawzyniak, die Linken 

              Download Antwort_Linke 

 

 

Die SPD hat im zweiten Anlauf im Namen aller Ausschussmitglieder geantwortet:

 

 

               Antwort MdB Klingbeil, SPD 

               Download Antwort_SPD 

 

 

Die Grünen haben sich viel Zeit gelassen und folgende Antwort verfasst:

 

 

              Antwort Büro MdB Janecek, die Grünen

              Download Antwort_Gruene 

 

 

Wie man sieht, ist das Thema entweder einer Antwort nicht würdig oder diese ist nicht hilfreich. Besonders das Desinteresse der regierenden CDU/CSU Fraktion ist auffällig.
In den eingegangenen Antworten wir unsere Position unterstützt, aber statt konkrete Maßnahmen abzuleiten wird auf Wahlkampfforderungen und Zukunftswünsche verwiesen.  

So wird zwar nichts verändert, aber beim Bürger immer wieder der Anschein erweckt, man tue etwas, wenn nicht für heute dann eben für 2016,17 oder 18. Dann kann man ja mit neuen Forderungen in den Wahlkampf ziehen. 

 

 

Beschwerden bei der Bundesnetzagentur

 

Bereits am 22.05.2013 wurde die erste Beschwerde bei der BNetzA platziert. Seitdem hat sich ein etwas einseitiger Briefwechsel entwickelt, bei dem wir auf etwa jedes dritte Schreiben eine Antwort bekamen.  

Die wesentlichen Aussagen könnt ihr in Auszügen unten nachlesen.
Am 11.04.2014 wurde erneut Beschwerde beim Präsidenten eingereicht, zu der uns am 30.05. eine Antwort ohne neue Inhalte erreicht hat. Kernaussage: Die Tarife unterliegen der unternehmerischen Freiheit, die zu mehr Wettbewerb, einer Ausweitung von Angeboten und sinkenden Preisen geführt habe.   

Auch hier entsteht der Eindruck, dass die zuständigen Behörden überhaupt nicht wissen, wovon sie sprechen. Das wird auch dadurch untermauert, dass im Tätigkeitsbericht 2013 die Tatsache , dass die stationären LTE-Zugänge nach DSL und Kabel-TV die drittstärkste Breitbandzugangstechnologie verkörpern, einfach unterschlagen wurde. 

 

Als kleinen Erfolg konnten wir verbuchen, dass die BNetzA bei den Anbietern nachgefragt hat. So heißt es u.a.: 

"Diese von Ihnen thematisierten Aspekte hat dieBundesnetzagentur in einem Schreiben vom 12. August an die Anbieter mobilerBreitbandzugänge über LTE aufgegriffen.

Dabei geht es im Kern darum, inwieweit ein Abweichen vom marktüblichen Leistungsniveau bei den als Festnetzersatz beworbenen Tarifen angemessen ist. In diesem Schreiben werden die Unternehmen um Stellungnahme zur Diskrepanz zwischen der in ihren Tarifen vorgesehenen Drosselung auf 384 Kbit/sund dem Grundversorgungsziel der Breitbandstrategie von 1 MBit/s bzw. den üblichen Festnetzkonditionen (2 MBit/s) gebeten. Auch zur Frage, ob das inkludierte Datenvolumen bei den LTE-Tarifen über 30 GB hinaus erhöht werden könne, wurden die Unternehmen um Auskunft gebeten."

 

Zuletzt erreichte uns eine interessante Stellungnahme der BNetzA am 25.02.2015. Darin weicht die Behörde erstmals von der bis dahin vertretenen Auffassung ab, dass LTE grundsätzlich Mobilfunk sei. Insbesondere heißt es da:

In der Analyse der Märkte unterscheidet die Bundesnetzagentur stationäre drahtlose Anschlüsse und Mobilfunkanschlüsse wie folgt: Bei stationär nutzbaren drahtlosen Anschlüssen wird die Strecke bis zum Teilnehmer per Funk überbrückt, der Anschluss befindet sich an einem festen Standort. Mobile Anschlüsse ermöglichen hingegen eine Nutzung in Bewegung und zeichnen sich insbesondere durch ein Handover des Verkehrs zwischen mehreren Funkzellen aus. Grundsätzlich werden mobile Anschlüsse und Festnetzanschlüsse nicht als Substitute angesehen. Bei drahtlosen (stationären) Anschlüssen auf der Basis von LTE kann man davon ausgehen, dass hier im Hinblick auf den Verwendungszweck eine Vergleichbarkeit mit xDSL-Anschlüssen erkennbar ist; aber für eine grundsätzliche Austauschbarkeit aus Nachfragersicht müssen sowohl Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit der Anschlüsse als auch die Preismodelle mit jenen von Festnetzanschlüssen vergleichbar sein.

 

              Antwort der BNetzA vom 25.02.2015

              Download Antwort_BNetzA_150225

 

 

              Beschwerde beim Präsident der BNetzA vom 11.04.2014

              Download BNetzA_140411

 

 

              Antwort der BNetzA vom 30.05.2014
              Download Antwort_BNetzA_140530 

   

              Mail-Verkehr mit der BNetzA vom 20.09.2013

              Download BNetzA_1309

 

 

              Mail-Verkehr mit der BNetzA vom 05.05. - 22.08.2013

              Download BNetzA_1308

 

 

 

Beschwerde an die Wettbewerbszentrale

Wegen irreführender Werbung, in der den LTE-Nutzern das Blaue vom Himmel versprochen wird und die Drosselung nur im Kleingedruckten, kaum 1mm groß, erwähnt wird haben wir Beschwerde bei der Wettbewerbszentrale eingelegt. 

 

Die tollen Werbeflyer und den Brief könnt ihr euch hier anschauen:

 

 

              Download T_Flyer_2.pdf 

 

 

 

 

              Download Buergerinfo_LTE.pdf 

 

 

 

 

              Schreiben an die Wettbewerbszentrale vom 29.11.2013

              Download Wettbewerbszentrale_131129

 

 

 

Briefe an die Telekom

Inzwischen habe ich 2 Briefe an Herrn Niek van Damme, Chef der Telekom, geschrieben, beide noch immer unbeantwortet. Hier könnt ihr sie lesen:

 

 

              Brief an Hr. Van Damme vom 30.07.2013 

              Download Telekom_130730 

 

 

 

              Brief an Hr. Van Damme vom 04.09.2013

              Download Telekom_130904

 

 

Eine Antwort wird es wohl auch nicht mehr geben, eigentlich ein Grund zur Kündigung. Aber was dann? Kann man heute noch ohne Internet leben? Ja man kann. Man kann auch ohne Wasserleitung und Stromanschluss leben. Aber spätestens die Kiddies in der Schule haben es ohne Internet heute sehr schwer.  

 

 

 

 

 

nach oben  

 

© WoGi – Fotolia.com